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Altmaier: „Verbesserte Gebäudeförderung ist gut für Konjunktur und Klima“ (03.02.2021)

Der Gebäudebereich verursacht rund ein Viertel der Treibhausgasemissionen in Deutschland.

Seit 1990 wurden im Gebäudesektor zwar schon über 40 Prozent CO2-Minderung erreicht, aber in den nächsten zehn Jahren bis 2030 – also in einem Drittel der Zeit – müssen gegenüber heute nochmals 40 Prozent CO2-Emissionen bei Gebäuden eingespart werden. Zu diesem ambitionierten Ziel leistet die energetische Gebäudeförderung des Bundeswirtschaftsministeriums einen entscheidenden Beitrag.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: „Die Verbesserung der Förderung in den Gebäudeeffizienzprogrammen ist gut für das Klima und gut für die Konjunktur, gerade in Zeiten von Corona. Sie hat ihr Ziel erreicht und einen sprunghaften Anstieg von Investitionen in Energieeffizienz und die Nutzung Erneuerbarer Energien im Wärmemarkt ausgelöst. Wir heben die enormen Potenziale im Bereich der Gebäudeeffizienz und das bringt Ergebnisse, die sich sehen lassen können: Die förderbedingten CO2-Einsparungen verdoppeln sich im Vergleich zu früheren Untersuchungen auf 14 Millionen Tonnen bis 2030. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Erreichung unserer Klimaziele.“

Der Präsident des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, Torsten Safarik: „Die Bundesförderung für effiziente Gebäude wurde von der Europäischen Kommission als beihilfefrei eingestuft. Damit können die Bürgerinnen und Bürgern ihre Anträge noch einfacher stellen und wir beim BAFA das Verfahren noch effizienter gestalten. Parallel bauen wir unsere Außenstelle in Weißwasser aus, um die Anträge noch schneller bearbeiten zu können.“

Zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 hatte die Bundesregierung die Gebäudeförderung zu Jahresbeginn 2020 novelliert, unter anderem durch eine Erhöhung der Fördersätze im CO2-Gebäudesanierungsprogramm und im Marktanreizprogramms (MAP), sowie durch die Einführung einer Austauschprämie für Ölheizungen.

Die Summe der Anträge für die Gebäudeeffizienzprogramme des BMWi hat sich aufgrund der verbesserten Förderbedingungen von 2019 auf 2020 fast verdoppelt – von 326.000 in 2019 auf 600.000. Besonders stark war die Steigerung bei Anträgen für den Einbau von Heizungen auf Basis erneuerbarer Energien von ca. 76.000 Anträgen in 2019 auf über 280.000 Anträge in 2020. Knapp zwei Drittel der Anträge wurden hier im Rahmen einer Sanierung gestellt, 110.000 Anträge betrafen den Austausch einer Ölheizung gegen Heizanlagen auf Basis erneuerbarer Energien. Bei den geförderten Heizungstechnologien liegt die Wärmepumpe mit 144.000 Anträgen an der Spitze, gefolgt von Biomasseanlagen (96.000) und Solarthermie (58.000). Auf Gashybridheizungen entfielen 37.000 Anträge.

Im CO2-Gebäudesanierungsprogramm bei der KfW gab es 2020 eine knappe Verdoppelung der Zusagen für Komplettsanierungen zum Effizienzhaus auf 20.000 (2019: 11.000); die bewilligten Einzelmaßnahmen stiegen auf 105.000 (2019: 81.000). Die geförderten Neubauprojekte haben sich deutlich auf 93.000 erhöht (2019: 44.000).

In der Anfang 2021 gestarteten „Bundesförderung für effiziente Gebäude“ (BEG) bündelt die Bundesregierung ihre bisherigen Programme zur Förderung von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien im Gebäudebereich, entwickelt sie weiter und bringt den Klimaschutz deutlich voran. Zugleich werden wesentliche konjunkturelle Impulse gesetzt, die wir gerade in der jetzigen, durch die Corona-Pandemie ausgelösten Rezession in Deutschland dringend benötigen. Die BEG enthält eine Reihe von Verbesserungen, mit denen die erfolgreiche Entwicklung des vergangenen Jahres fortgesetzt und verstärkt wird: Förderanträge und Abwicklung werden noch einfacher, die Anreize weiter geschärft und noch stärker auf unsere energie- und klimapolitischen Ziele ausgerichtet. Zum 1. Januar 2021 ist mit den Einzelmaßnahmen der erste Teil der BEG in Kraft getreten. Der zweite Teil folgt im Juli 2021. Für die BEG konnte Ende 2020 die Bestätigung der EU-Kommission erlangt werden, dass die Förderung beihilfefrei erfolgen kann. Auch dies wird die Praxis weiter erleichtern.

Die förderbedingten CO2-Einsparungen verdoppeln sich im Vergleich zu früheren gutachterlichen Untersuchungen aufgrund der steigenden Abrufzahlen der Förderprogramme auf 14 Millionen Tonnen bis 2030. Dazu kommen CO2-Einsparungen von 3 Millionen Tonnen aus der steuerlichen Förderung der Gebäudesanierung. Von der seit Januar 2021 geltenden CO2-Bepreisung für die Sektoren Verkehr und Wärme werden weitere, zusätzliche Impulse für Investitionen in Energieeffizienz und Erneuerbare Energien auch im Gebäudesektor erwartet.

Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie unter www.bafa.de/beg.

Quelle: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)

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